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Was ist unter "schädlicher Verwendung" zu verstehen?

Eine schädliche Verwendung liegt vor, wenn das in einem Altersvorsorgevertrag angesparte Kapital nicht als Leibrente oder im Rahmen eines Auszahlungsplanes sondern beispielsweise als Einmalbetrag ausgezahlt wird. Eine schädliche Verwendung kann auch nach den Erläuterungen im Abschnitt "Einbeziehung von selbst genutztem Wohneigentum" vorliegen.

Unter den Voraussetzungen einer schädlichen Verwendung tritt die Rückzahlungspflicht der erhaltenen Förderbeiträge ein. In diesem Fall sind sowohl die erhaltenen Zulagen als auch der entsprechende Anteil der gesondert festgestellten Steuerermäßigung zurückzuzahlen. Zudem sind die im ausgezahlten Kapital enthaltenen Erträge und Wertsteigerungen zu versteuern.

Eine schädliche Verwendung kann auch bei Vererbung vorliegen. Dies wäre dann der Fall, wenn bei Tod vor Rentenbeginn das angesparte Kapital an die Erben ausgezahlt wird. Wird das Kapital jedoch in einen Altersvorsorgevertrag des Ehegatten eingezahlt, treten die Rechtsfolgen einer schädlichen Verwendung nicht ein.

Mit einer Rückzahlung der gewährten Fördermittel müssen Sie auch rechnen, wenn Sie Ihren ständigen Wohnsitz ins Ausland verlegen. Bei Rückkehr aus dem Ausland entfallen die Rückforderungsansprüche und die Fördermittel werden dann auch nachträglich für den Zeitraum des Auslandsaufenthaltes gewährt. Sind Sie als Arbeitnehmer nur vorübergehend im Ausland tätig und behalten Sie Ihren Wohnsitz in Deutschland bei, ändert sich natürlich nichts an der Förderung.

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